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 Keltenkreuz-Verbot

Neues Thema eröffnenNeue Antwort erstellen Lerninsel des Ordens Foren-Übersicht » Hain der Birke - Hain für unsere Besucher » Öffentliche Diskussionen &sid=97dc56dc553859c8df2d29ee4331a37d » Die Wahrheit gegen die Welt
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Sir Wolfgang
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BeitragVerfasst am: Di 18 Nov, 2008 16:55    Keltenkreuz-Verbot Antworten mit ZitatNach oben

Der Bundesgerichtshof hat am 14. November 2008 einen Beschluss vom 01. Oktober 2008 veröffentlicht, nach dem das Keltenkreuz den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) erfüllt, wenn das Symbol isoliert, d. h. ohne konkreten Hinweis auf die verbotene Organisation öffentlich verwendet wird.

(Siehe auch der Beschluss des Oberlandesgericht Nürnberg Beschluss vom 18. März 2008 - 2 St OLG Ss 12/08 http://technolex-anwaelte.de/index.php?id=43&news_id=216&bpid=45&cat1=10&cat2=5&cat3=41
[...]
Der Mehrdeutigkeit des Keltenkreuzes, das nicht nur in stilisierter Ausgestaltung Emblem der verbotenen VSBD/PdA war, sondern auch als unverfängliches Symbol, insbesondere in kulturhistorischen oder religiösen Zusammenhängen- wenngleich insoweit eher selten als stilisiertes Zeichen - verwendet wird, kann nach Auffassung des Senats nicht dadurch Rechnung getragen werden, dass die Anwendbarkeit des § 86 a StGB auf Fälle beschränkt wird, in denen das stilisierte Keltenkreuz einen konkreten Bezug zur verbotenen Organisation aufweist. Eine solchermaßen vorgenommene Einengung des Straftatbestands liefe dem weit gespannten Schutzzweck der Norm zuwider und böte insbesondere Anhängern der VSBD/PdA vielfältige Möglichkeiten, das stilisierte Keltenkreuz straflos wieder als Symbol der verbotenen Vereinigung im öffentlichen Leben zu etablieren. Dieser Gefahr kann wirksam nur durch ein generelles Verbot der Verwendung des stilisierten Keltenkreuzes in der Öffentlichkeit begegnet werden.

Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten allerdings in Fortführung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur verfassungskonformen Auslegung des § 86 a StGB dann, wenn die äußeren Umstände der Verwendung des Symbols eindeutig ergeben, dass der Schutzzweck des § 86 a StGB nicht tangiert, also das Symbol offenkundig in einem unverfänglichen Zusammenhang gebraucht wird.

Was bedeutet das für Nicht-Neonazis?
Zuerst etwas sehr wichtiges: die Verbot gilt für das stilisierte Keltenkreuz.
Das heißt, niemand muss z. B. seine Fotos vom Irlandurlaub zensieren und auch Kirchen und Friedhöfe sind davon ebenso wenig betroffen, wie keltische bzw. keltisch inspirierte Kunst.
Leider sehr auslegungsbedürftig sind die Ausnahmen vom Verbot des stilisierten Keltenkreuzes. "Offenkundig" unverfänglich bedeutet in der Praxis leider nämlich, dass die "Unverfänglichkeit" auch dem letzten Amtsrichter oder Staatsanwalt einleuchten muss. Das trifft praktisch nur auf den christlich-religiösen Kontext zu. Das Logo eine Celtic-Rock-Band ist leider nicht "offenkundig" unverfänglich; ebenso wenig ist das bei der Verwendung im heidnischen Kontext der Fall.

(quelle : http://martinm.twoday.net/)

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Sir Thomas Marc
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BeitragVerfasst am: Di 18 Nov, 2008 17:27    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Glücklich wer eine Satzung hat,
die vom Gericht genehmigt ist,
einen Bezug zu den Ursprüngen hat,
und nix mit dem Rechten zu tun hat.

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Nichts zu wissen ist keine Schande, nicht zu fragen schon!
Die Welt ist der Lernhain der aller Wesen - hier ist Welt und Hain -auch für die Wissenden.
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Sir Wolfgang
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BeitragVerfasst am: Di 18 Nov, 2008 23:49    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Very Happy
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Sir Markus
4. Lordrat, und Barde
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BeitragVerfasst am: Di 30 März, 2010 01:41    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Es gibt auch Symbole, deren Strafbarkeit strittig ist. So zum Beispiel die einzelne Sowulo-Rune. Das kann anscheinend auch Problem sein, wenn sie lediglich Teil eines zur Schau gestellten Textes ist.


Dann muss zweifelsfrei nachgewiesen werden, daß kein "rechter" Kontext besteht.

Eine seltsame Sache... Ob so wohl die Ausbreitung der Rechtsextremen verhindert werden kann?

Findet ihr, es macht in einer Demokratie überhaupt Sinn, Symbole zu verbieten, und welche? Daß jemand kein Hakenkreuz auf der Armbinde tragen darf, kann ich noch nachvollziehen, aber wie ist es mit Symbolen, die nur am Rande oder möglicherweise überhaupt nicht damit zu tun haben?

Mit Symbolen, die Teil der eigenen Kultur sind, aber für eine kurze Zeit missbraucht wurden?

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Sir Gwydion.
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BeitragVerfasst am: Do 01 Apr, 2010 16:10    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
Findet ihr, es macht in einer Demokratie überhaupt Sinn, Symbole zu verbieten, und welche?

ich halte es allgemein für zwecklos etwas zu verbieten. Ein Verbot
stellt fast immer eine Entmündigung dar. So wird für eine Person entschieden
dass sie nicht so handeln darf wie sie das will.
Das bedeutet auch, dass die Auseinandersetzung mit dem "Warum?" fast automatisch
weg fällt und somit auch die Erkenntnis warum gewisse Dinge in einer Gesellschaft
nicht funktionieren.
Ein Verbot hält in meinen Augen Dumm. Es schließt aus, dass sich Menschen
mit Themen wie zb. dem Keltenkreuz auseinandersetzen.

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Lady Uschi
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BeitragVerfasst am: Do 01 Apr, 2010 16:56    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
in Verbot
stellt fast immer eine Entmündigung dar.


Bei der modernen Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung, geht es wohl nicht anders, als prinzipielle Verbote auszusprechen. Wer ständig den Satz "MPF Das hätte man mir aber sagen müssen MPF" vor sich herträgt, ist wohl schwerlich in der Lage oder Willens, Konsequenzen seines Tuns zu erkennen.
Dumm halten sich da die Menschen selbst, wenn sie solche Verbote brauchen.

Dass die "Verbieter" auch oft keine Ahnung von der Materie haben, ist leider ein Zeichen dieser Zeit.

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BeitragVerfasst am: Do 01 Apr, 2010 17:50    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
Findet ihr, es macht in einer Demokratie überhaupt Sinn, Symbole zu verbieten, und welche? Daß jemand kein Hakenkreuz auf der Armbinde tragen darf, kann ich noch nachvollziehen, aber wie ist es mit Symbolen, die nur am Rande oder möglicherweise überhaupt nicht damit zu tun haben?

Mit Symbolen, die Teil der eigenen Kultur sind, aber für eine kurze Zeit missbraucht wurden?


Meiner Meinung nach gibt es keinen Grund diese Rune zu verbieten, denn sie ist viel älter als die Nazizeit. Runen gehören zu unseren Wurzeln und sie wirken magisch.

Sowilo (Sonne) wirkt stärkend auf psychische Zentren und den spirituellen Willen, außerdem führt sie zu Erfolg. Möchte "man" vielleicht nicht, daß es uns gut geht? Wird diese Rune deshalb verboten?

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BeitragVerfasst am: Do 01 Apr, 2010 19:09    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
Meiner Meinung nach gibt es keinen Grund diese Rune zu verbieten, denn sie ist viel älter als die Nazizeit. Runen gehören zu unseren Wurzeln und sie wirken magisch.

Auch das Hakenkreuz ist älter als die Nazizeit. Mehrnoch, es kommt sogar
in fast jeder Kultur über den ganzen Erdball verstreut vor.
Auch der "Hiltergruß" ist nichts neues. Genausowenig die Formel "Heil ..."
beim aussprechen des Grußes.

Vielleicht sollte man auch gleich die ganze römische Zeit verbieten, denn
da hat sich Hilter reichlich bedient. Und die Germanische Zeit auch, da
war er nämlich auch ständig drin. Und angeblich hat er sich auch einige
buddhistische Mönche einfliegen lassen. Verbieten wir die doch auch gleich.
Und wo wir schon dabei sind, streichen wir doch einfach auch noch den
ersten und den zweiten Weltkrieg aus, denn der lief ja für Deutschland
eh nicht wirklich gut.

Grmpf...

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BeitragVerfasst am: Sa 03 Apr, 2010 11:55    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

@ Sir Gwydion: Es nützt uns gar nichts, wenn wir uns aufregen, obwohl es mich auch ärgert, wenn ich so etwas lese.

Über Google Earth wurde ein Brunnen entdeckt, der die Form des Hakenkreuzes hatte. Der Brunnen stand nicht in Deutschland und mußte dennoch umgebaut werden. Das las ich vor einigen Jahren in der Matrix3000.

Was können wir tun, damit man aufhört unsere Wurzeln zu zerstören?

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BeitragVerfasst am: Sa 03 Apr, 2010 12:30    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

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BeitragVerfasst am: Sa 03 Apr, 2010 12:40    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Zitat:
Unsere Wurzeln sind in uns. Wenn wir sie dort nicht finden nützen auch keine Brunnen oder hübsche Amulette.


Oh Lady Uschi, Du hast mich erwischt. Auf meine Formulierungen muß ich aufpassen, denn Deine Interpretation war von mir so nicht gemeint. Sicher ist alles in uns. Nur wäre es schön, wenn es im Außen nicht verleugnet würde.
Da in unserem Land keine Geschichten in dem Maße weitererzählt werden, wie es bei den Indigenen Völkern der Fall ist, geht doch einiges verloren. Mir jedenfalls hat in meiner Kindheit niemand etwas beigebracht, was mit unserer Kulturgeschichte zu tun hat. Mein Vater behauptet zwar Heide zu sein, aber in Wirklichkeit ist er Atteist.

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